Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert strukturelle Änderungen in der Union
Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ fordert nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union. „Wir müssen die Strukturen durchlässiger und transparenter, die Hierarchien flacher und die innerparteiliche Demokratie stärker machen“ sind die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi überzeugt. „Nur wenn wir Inhalte von der Basis her denken und erarbeiten, anstatt sie von oben zu verordnen, werden wir Volkspartei bleiben können.“
Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl ergreifen nunmehr Mitglieder an der Basis die Initiative. Gefordert wird eine grundlegende Reform der Strukturen in der Partei.
„Wir wollen eine intensive und ergebnisoffene Diskussion über Mitsprache, Mitgestaltung und Personalauswahl anstoßen und so das politische Ringen um die besten Ideen und Köpfe wieder zum Leben erwecken,“ sagt Dr. Martin Heipertz (42), der in Berlin als Referatsleiter in einem Bundesministerium arbeitet. Die Union solle wieder eine Plattform des gesellschaftlichen Interessenausgleichs werden. „Wir wollen das Konzept der Volkspartei durch Modernisierung stärken“, ergänzt der 40-jährige Frankfurter Volkswirt Dr. Frank Somogyi, „wir wollen die Verbindung zwischen Landes- und Bundespolitik mit den Sorgen, Wünschen und Ideen jedes einzelnen Ortsverbandes verbessern.“ Veränderung und Fortschritt sollen zum Dauerzustand werden, politischer Stillstand solle Mut, Innovationskraft und Weitsicht weichen.
„Das Ergebnis der Union bei der Europawahl ist der vorläufige Höhepunkt eines stetigen Vertrauensverlusts bei den Wählerinnen und Wählern“, erklärt Luca Rath. Besonders schwer wiege dem 24-jährigen Heidelberger Student zufolge die verschwindend geringe Resonanz der Union bei der Jugend und den jungen Erwachsenen in Deutschland. Gleichzeitig sei die CDU in weiten Teilen Ostdeutschlands als stärkste Kraft abgelöst worden. Diese Entwicklung sei Ausdruck der Entkopplung zwischen Partei und Wählern, aber auch zwischen Parteiführung und Parteibasis. Der Union sei es — wie bereits bei vielen Wahlen zuvor — nicht gelungen zu erkennen, welche Themen den Menschen auf der Seele liegen, innovative Lösungen anzubieten und eine eigene Agenda kommunikativ umzusetzen. „Statt aktiv zu gestalten reagiert die Union nur dann, wenn der Problemdruck zu groß oder sie durch die Konzepte anderer Parteien genötigt wird,“ ergänzt Dr. Frank Somogyi. Die Lösung könne jedoch nicht in Schuldzuweisungen, dem bloßen Austauschen von Spitzenpersonal oder der hastigen Veränderung von Positionen liegen. Solche Reaktionen seien weder zielführend noch nachhaltig. Vielmehr müssten Strukturen und Prozesse für die politische Willensbildung und Personalauswahl reformiert werden. „Wir dürfen Inhalte und Konzepte nicht von oben verordnen, sondern müssen sie von der Basis her denken und erarbeiten. Um dies zu ermöglichen, müssen die Voraussetzungen geschaffen werden,“ sagt Dr. Martin Heipertz. Gerade im Hinblick auf die Debatte über die Zukunftsfähigkeit des Konzepts der Volksparteien sei dies wichtiger denn je.
Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.
