Schlagwort: Hünfeld

„Die Basis“ – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU – gratuliert der Jungen Union Hessen zu ihrem Beschluss zur Stärkung der Meinungsbildung auf Kreisverbandsebene

Pressemitteilungen

Die Junge Union Hessen hat an ihrem 99. Landestag 8./9. Juni 2019 in Hünfeld den CDU-Landesverband aufgefordert, die Kreisverbände besser in die politische Meinungs- und Willensbildung auch bei Bundes- und Europathemen zu integrieren. Sie teilt damit zentrale Forderungen der Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ die nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union – mehr Mitgliederbeteiligung, mehr Basisdemokratie und transparentere Verfahren – gefordert hat.  Wie die Initiative “Die Basis” fordert die JU Hessen auf Antrag des JU-Kreisverbands Hochtaunus, deren Vorstand der neue JU-Landesvorsitzende Sebastian Sommer und “Die Basis”-Unterstützer Nils Schulze-Brüggemann angehören, echte Listenwahlen, bei denen die Anzahl der Stimmen den Listenplatz bestimmt, eine Förderung des Mitglieder- statt des Delegiertenprinzips, Mitgliederbefragungen zu Grundsatzthemen und Pflichttermine des Führungspersonals mit der Parteibasis. Die Forderungen der JU Hessen in ihrem Beschluss (https://www.ju-hessen.de/data/pdf/2019/06/09/508-5cfce41e37ca3.pdf) im Wortlaut: 

  • Aufstellung von Wahllisten nach Anzahl der tabulierten Stimmen, nicht nach Gutdünken eines Gremiums von Berufsfunktionären  
  • Verpflichtende Termine von Ministern in Kreisverbänden zu jeweiligen Fachthemen (im Sinne von Werkstattgesprächen, Zuhörtouren o.ä.) 
  • Nutzung von Online-Mitgliederabstimmungen zu strittigen Grundsatzthemen in der Partei 
  • Satzungstechnische Erleichterung der Einberufung von Mitgliederversammlungen statt Delegiertenversammlungen 

„Das entspricht exakt unserer Zielsetzung für mehr Basisdemokratie auf allen Ebenen in der Union“, freut sich Dr. Frank Somogyi, einer der Initiatoren von „Die Basis“. „Es widerspricht außerdem wohltuend dem Klischee, dass man in Hessen besonders rigide an überkommenen autoritären Strukturen festhalte“, pflichtet Dr. Martin Heipertz bei. Und Luca Rath ergänzt: „Dass dieser Anstoß von der Jugend kommt, ist vielversprechend. Wir werden alles tun, um ihn beim Landesparteitag zu unterstützen und die Mitglieder zu mobilisieren.“ 

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.